Arbeitsbelastung im BMG
Die Zahl der vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) jährlich auf den Weg gebrachten Gesetze bewegte sich in den Jahren 2009 bis 2017 zwischen zwei und 13. In der laufenden Wahlperiode wurden laut Vorlage bisher jeweils drei Gesetzgebungsvorhaben im vergangenen sowie in diesem Jahr abgeschlossen: Hinzu kommen im laufenden Jahr 13 Gesetzentwürfe, "die entweder vor Kabinettbefassung bereits in der Abstimmung mit Ländern beziehungsweise Ressorts oder nach Kabinettbefassung im parlamentarischen Verfahren sind", wie die Bundesregierung darlegt.
Diese Daten gehen aus der Antwort der Bundesregierung (19/13231) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur Arbeitsbelastung von Beschäftigten im BMG hervor. Danach wurden im vergangenen Jahr von ihnen 3.897 Mehrarbeitsstunden geleistet, “die zu einem großen Teil inzwischen durch Freizeitausgleich abgegolten beziehungsweise in Langzeitkonten gutgeschrieben worden sind”.
Einen kleinen Seitenhieb konnte man sich nicht verkneifen: So habe sich zum Beispiel die Zahl der parlamentarischen und weiterer Anfragen deutlich erhöht, so das Ministerium. “Allein 11,5 Beschäftigte (Vollzeitäquivalente)” seien ausschließlich mit der Beantwortung parlamentarischer Anfragen beschäftigt gewesen. Ein Vollzeitäquivalent entspreche im BMG durchschnittlich 209,1 Nettoarbeitstagen oder 1.684 Arbeitsstunden. Das entspreche 19.366 Arbeitsstunden, die im BMG für parlamentarische Anfragen aufgewandt worden seien.
2019 sind im BMG 835 Beschäftigte tätig, vor zehn Jahre kam man noch mit 655 aus.
