Sorgen um das Gesundheitsministerium
Als „Minister Fleißig“ wurde Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betitelt. 16 Gesetze in 16 Monaten habe er vorgelegt und sei „Alleinunterhalter“ bei der letzten Kabinettsitzung vor der Sommerpause gewesen, so zitierte die Fraktion DIE LINKE das Ärzteblatt in ihrer Kleinen Anfrage 19/12809.
Darin fragt die Fraktion unter anderem wie viele Arbeitsunfähigkeitstage es im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) jeweils in den vergangenen 10 Jahren gab, wie viele Beschäftigte des BMG in den vergangenen 10 Jahren jeweils länger als vier Wochen arbeitsunfähig waren und wie viele Beschäftigte des BMG in den vergangenen 10 Jahren je-weils frühverrentet wurden.
Zudem sorgt sich die Fraktion um den Urlaub und will wissen, wie vielen Beschäftigte aus Arbeitsgründen ihren Urlaub abbrechen mussten oder einen geplanten Urlaub nicht antreten konnten?
Wie hoch ist der Anteil der Beschäftigten im BMG, für die eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt wurde und zu welchem Anteil wurden diese jeweils vollständig, weitgehend, ansatzweise oder nicht umgesetzt, ist eine weitere Frage. Ebenso wurde gefragt, ob es in den vergangenen 10 Jahren im BMG Überlastungsanzeigen gab.
